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Kriegswaffenkontrollgesetz aktuell 2025

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Beschreibung

Der vor dem Hintergrund der geopolitischen Lage rasant gestiegene Bedarf an Rüstungsgütern, zugehörigen Dienstleistungen und Innovationen spiegelt sich auch im Bereich der besonderen Rüstungsgüter wider, die den speziellen Regelungen der Kriegswaffenkontrolle unterliegen.

 

Das Kriegswaffenkontrollrecht stellt jedoch strenge Anforderungen an jeglichen Umgang mit Kriegswaffen. Die restriktiven Bestimmungen des Kriegswaffenkontrollgesetzes (KrWaffKontrG) betreffen dabei nicht nur den Export von Kriegswaffen und besondere Auslandsgeschäfte. Bereits die Herstellung, der Besitzwechsel und jede Art der Beförderung von Kriegswaffen bedürfen einer vorherigen Genehmigung, so dass auch rein inländische Sachverhalte der Kriegswaffenkontrolle unterliegen. Betroffene Unternehmen sind zudem verpflichtet, ein detailliertes Kriegswaffenbuch zu führen und ihre Bestände und deren Veränderungen regelmäßig elektronisch zu melden.

 

Verstöße gegen das Kriegswaffenkontrollrecht können erhebliche, sogar existenzbedrohende Auswirkungen auf das betroffene Unternehmen haben. Entsprechende Straf- und Bußgeldnormen sehen empfindliche Sanktionen vor.

 

Die Geschäftsführung bzw. der gegebenenfalls benannte Ausfuhrverantwortliche sowie weitere Funktionsträger sind für die zuverlässige und gesetzeskonforme Einhaltung der Genehmigungs- und anderweitigen Pflichten im Umgang mit Kriegswaffen verantwortlich. Sie müssen sicherstellen, dass durch geeignete und wirksame Prozesse und sachkundige Mitarbeiter/innen die Anforderungen des Kriegswaffenkontrollrechts unternehmensintern erfüllt werden.

 

Unser Online-Seminar vermittelt auf Grundlage der aktuellen Gesetzeslage die erforderlichen Kenntnisse, die für den korrekten und sicheren Umgang mit Kriegswaffen und zur Einhaltung der Genehmigungs-, Melde- und sonstigen Pflichten notwendig sind.

 

TANGENS-Plus: Fragestellungen & Probleme aus Ihrer betrieblichen Praxis können im Live-Webinar gemeinsam mit unserem Fachreferenten besprochen und geklärt werden.

 

Diese Schulung wird von unseren Kunden auch gern als Inhouse-Veranstaltung gebucht. Konkrete Anfragen richten Sie bitte direkt an unser Inhouse-Team: inhouse@tangens-akademie.de

  1. Einführung in das Kriegswaffenkontrollrecht

 

  • Überblick zu den Regelungszielen, den Hintergründen und den relevanten Vorschriften des Kriegswaffenkontrollrechts

  • Aktuelle Entwicklungen und Diskussionen zum Kriegswaffenkontrollrecht

 

  1. Die Kriegswaffenliste

 

  • Der Begriff der Kriegswaffe

  • Aufbau und Inhalt der Kriegswaffenliste

  • Einstufung von Rüstungsgütern in die Kriegswaffenliste

  • Bausatztheorie

 

  1. Verbote & Genehmigungspflichten nach dem Kriegswaffenkontrollgesetz (KrWaffKontrG)

 

  • Herstellung von Kriegswaffen

  • Erwerb und Überlassen von Kriegswaffen

  • Beförderung von Kriegswaffen

  • Handels- und Vermittlungsgeschäfte

  • Verknüpfung der Kriegswaffenkontrolle mit der Exportkontrolle

  • Verbote für ABC-Waffen, Antipersonenminen und Streumunition

 

  1. Das kriegswaffenkontrollrechtliche Genehmigungsverfahren

 

  • Zuständige Genehmigungsbehörden

  • Antragstellung und Ablauf des Genehmigungsverfahrens

  • Erteilung, Versagung und Widerruf von Genehmigungen

  • Allgemeine Genehmigungen

 

  1. Sicherheitspflichten im Verkehr mit Kriegswaffen

 

  • Sicherheitsmaßnahmen gegen das Abhandenkommen und die unbefugte Verwendung von Kriegswaffen

 

  1. Das (elektronische) Kriegswaffenbuch und Meldepflichten

 

  • Allgemeine und besondere Meldepflichten

  • (Elektronische) Kriegswaffenbuchführung

 

  1. Demilitarisierung von Kriegswaffen

 

  • Verfahren und Vorschriften zur Unbrauchbarmachung von Kriegswaffen sowie Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen

 

  1. Konsequenzen von Verstößen gegen das Kriegswaffenkontrollrecht

 

  • Überblick über die Straf- und Bußgeldvorschriften

  • Verwaltungsrechtliche Konsequenzen

 

  1. Teilnehmerfragen

Systemvoraussetzungen:

 

  • Eine stabile Internetverbindung (kabelgebunden oder kabellos) von mind. 6 MBits

  • PC, Notebook, Tablet oder Smartphone (Betriebssystem: Windows, Mac oder Linux)

  • Browser: Google Chrome (empfohlen), Mozilla Firefox, Chromium Edge, Safari

  • Keine Software-Installation notwendig

  • Lautsprecher/Kopfhörer

  • Mikrofon & Webcam für Beteiligung

Termine (2)

16.06.2025 09:00 - 16:15 Uhr
Termin findet verbindlich statt findet verbindlich statt
Buchungsnummer: 57902
Details und Ablauf

16.06.2025 09:00 - 16:15 Uhr
Termin findet verbindlich statt findet verbindlich statt
Buchungsnummer: 57902
Details und Ablauf

10.11.2025 09:00 - 16:15 Uhr Buchungsnummer: 57903
Details und Ablauf

Fachreferent

Herr Rechtsanwalt Simon Vischer

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  • Fachreferent ist Herr Rechtsanwalt Simon Vischer, Partner der Kanzlei VISCHER VOSS Rechtsanwälte Partnerschaft mbB. Herr Vischer verfügt über langjährige Erfahrung in der Rechts-, Compliance- und Organisationsberatung zum gesamten Außenwirtschaftsrecht, insbesondere zur Exportkontrolle und Sanktionen. Er ist bekannter Dozent und Autor zahlreicher Veröffentlichungen im Bereich Trade Compliance und Außenwirtschaftsrecht.

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