Webinar

Handels- & Vermittlungsgeschäfte für Rüstungsgüter

Rechtliche Anforderungen und deren praktische Umsetzung

Einsteiger Spezialthema Zertifikat nach Teilnahme

Beschreibung

Genehmigungspflicht - auch bei Vermittlung!

Handels- und Vermittlungsgeschäfte mit Rüstungsgütern sind ein besonders sensibler Bereich der Exportkontrolle. Sie unterliegen hohen regulatorischen Anforderungen und zählen zu den komplexesten Regelungsbereichen der Außenwirtschaftsverordnung (AWV). Besonders relevant ist dies für Unternehmen, die Handels- oder Vermittlungsgeschäfte mit Rüstungsgütern zwischen Drittländern durchführen oder unterstützen – etwa durch Vertrieb oder die Anbahnung entsprechender Geschäftsbeziehungen.

 

In unserem halbtägigen Live-Webinar erhalten Fach- & Führungskräfte aus der Rüstungsindustrie sowie deren Zulieferbetriebe einen kompakten Überblick über:

 

  • Rechtsrahmen & Genehmigungspflichten: nationale Vorschriften, EU-Regelungen & internationale Vorgaben

  • Abgrenzung & Definitionen: wann liegt ein Handels- oder Vermittlungsgeschäft vor?

  • Praxisbeispiele: typische Geschäftsmodelle, kritische Konstellationen und Graubereiche

  • Genehmigungs- & Meldeverfahren: Zuständigkeiten, Abläufe und Anforderungen an die Dokumentation

  • Compliance-Aspekte im Unternehmen: interne Kontrollsysteme, Verantwortlichkeiten und Risikominimierung

 

Ihr Nutzen: Unternehmen erhalten Klarheit über die rechtlichen Rahmenbedingungen, gewinnen Sicherheit im Umgang mit Handels- und Vermittlungsgeschäften und können Risiken gezielt vermeiden.

 

TANGENS-Plus: Aktuelle Probleme aus Ihrer betrieblichen Praxis können im Rahmen unseres Live-Webinars besprochen und geklärt werden.

 

Diese Schulung wird von unseren Kunden auch gern als Inhouse-Veranstaltung gebucht. Konkrete Anfragen richten Sie bitte direkt an unser Inhouse-Team: inhouse@tangens-akademie.de

Inhalte

  1. Grundlagen

 

    1. Begriffliche und rechtliche Einordnung

  1. Definitionen: „Handel“ und „Vermittlung“ – Abgrenzung zu Ausfuhr, Verbringung, technischer Unterstützung

  2. Rechtsgrundlagen im Überblick

    1. Anwendungsbereich und Tatbestandsmerkmale

  3. Rüstungsgüterbegriff: Verweis auf Teil I Abschnitt A der Ausfuhrliste (Anlage AL)

  4. Handelsgeschäfte: Definition, Reichweite, Inlandsbezug

  5. Vermittlungsgeschäfte: Begriff, Formen, Beteiligungsgrad, wesentliche Unterscheidungen

  6. Relevanz von Drittstaatengeschäften („foreign-to-foreign“)

    1. Erlaubnispflichten und Genehmigungsbehörden

  7. Zuständigkeiten: BAFA, BMWK, ggf. BMF (bei Finanzsanktionen)

  8. Genehmigungskriterien und Prüfmaßstäbe

  9. Typische Ablehnungsgründe und Prüfverfahren

  10. Abgrenzung zu rein zivilen Geschäften

 

  1. Praxis und Fallkonstellationen

 

    1. Typische Gestaltungen von Handels- & Vermittlungsgeschäften

  1. Handelsvertreter und Makler im internationalen Rüstungsgüterverkehr

  2. Reihengeschäfte und Kettenlieferungen

  3. Konzerngeschäfte (Tochtergesellschaften im Ausland)

  4. Zwischenhändler in Drittländern

    1. Drittstaatenbezug und extraterritoriale Aspekte

  5. Vermittlung zwischen zwei Drittländern – wann deutsche Genehmigungspflicht?

  6. Verhältnis zu US-(Re-)Exportrecht (ITAR § 129 Broker Regulations)

  7. Doppelgenehmigungen und Konfliktlagen zwischen EU-, deutschem und US-Recht

 

  1. Compliance, Kontrolle und Sanktionen

 

  • Anforderungen an Exportkontrollorganisationen bei Handels- & Vermittlungsgeschäften

  • Screening von Geschäftspartnern und Endverwendungen

  • Vertragliche Sicherungsinstrumente (Endverbleibserklärungen, Klauseln)

  • Dokumentationspflichten und Audit-Tauglichkeit

Systemvoraussetzungen:

 

  • Eine stabile Internetverbindung (kabelgebunden oder kabellos) von mind. 6 MBits

  • PC, Notebook, Tablet oder Smartphone (Betriebssystem: Windows, Mac oder Linux)

  • Browser: Google Chrome (empfohlen), Mozilla Firefox, Chromium Edge, Safari

  • Keine Software-Installation notwendig

  • Lautsprecher/Kopfhörer

  • Mikrofon & Webcam für Beteiligung

Termine

Termin auf Anfrage Buchungsnummer: 67175
Details und Ablauf

Fachreferent

Herr Prof. Dr. iur. Darius O. Schindler

Schindler, Darius ANTRAGO
  • Professor für Wirtschaftsrecht an der Dualen Hochschule Baden-Württemberg (DHBW) und deren Zentraler Beauftragter für Exportkontrolle

  • Leiter des Center for International Trade and Export Control (CiTEX)

  • Dozent für Wirtschaftssanktionen an der Führungsakademie der Bundeswehr, Hamburg

  • Lageoffizier im Landeskommando Baden-Württemberg

  • MBA-Studium mit Schwerpunkt US-Exportkontrollrecht an der Graduate School Rhein-Neckar, Ludwigshafen

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